AGB des Online Shops

1.1.

Die XEO Distribution GmbH (im Folgenden: Verkäuferin) bietet unter der Internetseite www.xeocigs.com/de/ (im Folgenden: Online-Shop) insbesondere elektronische Zigaretten und Zubehör zum Kauf an.

1.2.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen der Verkäuferin und ihren Kunden bei Bestellungen im Online-Shop der Verkäuferin und sind daher Grundlage für alle Lieferungen und Leistungen der Verkäuferin.

1.3.

Es gelten vorrangig die in der Auftragsbestätigung der Verkäuferin genannten Bedingungen sowie diese AGB

1.4.

Mit jeder Bestellung erkennt der Kunde die Geltung dieser AGB an.

1.5.

Kunde im Online-Shop kann nur ein Verbraucher sein. Verbraucher sind natürliche Personen die den Kauf im Online-Shop zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

1.6.

Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, die Verkäuferin hat deren Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt oder die Parteien haben sich schriftlich auf etwas anderes geeinigt.

2.1.

Die Angebote der Verkäuferin im Online-Shop sind unverbindlich. Irrtümer bleiben vorbehalten. Die Angebote sind also lediglich als Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden zu verstehen. Ein Vertrag kommt erst zu Stande, wenn das Angebot des Kunden (siehe Ziffer 2.2) durch die Verkäuferin angenommen wird (siehe Ziffer 2.5).

2.2.

Der Kunde gibt ein verbindliches Angebot gegenüber der Verkäuferin ab, indem er nach Auswahl der Ware (Anklicken des Feldes „Kaufen“, sowie anschließendes Anklicken des Feldes „Zur Kasse gehen“) und Angabe der im Rahmen des Registrierungs- und Bestellvorgang erhobenen Daten (insbesondere Name, E-Mail-Adresse sowie Rechnungs- und Lieferanschrift, Versandart, Zahlungsinformationen), den Bestellvorgang durch Ankreuzen der Boxen „Ich habe die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und stimme diesen zu“ und „Ich habe die Widerrufsbelehrung gelesen“ , sowie durch Anklicken der des Feldes „Bestellung abschließen“ beendet.

2.3.

Vor Abschluss des Bestellvorganges wird dem Kunden in jedem Fall eine Zusammen-fassung des Inhalts seiner Bestellung (ausgewählte Waren) und der entstehenden Kosten (Endpreis) angezeigt. Durch Betätigen der Bearbeiten bzw. Zurück-Funktion kann der Kunde seine Angaben (etwa bei Eingabefehlern) noch korrigieren.

2.4.

Nach Abschluss des Bestellvorgangs erhält der Kunde unverzüglich eine E-Mail, die über den Eingang der Bestellung bei der Verkäuferin informiert. Diese E-Mail stellt die Auftragsbestätigung dar und ist gleichzeitig die Erklärung der Verkäuferin, das Angebot des Kunden ihrerseits anzunehmen. In der E-Mail sind außerdem Widerrufsbelehrung und AGB enthalten.

2.5.

Für den Vertragsschluss steht Deutsch als Sprache zur Verfügung.

3.1.

Die Verkäuferin speichert intern den Vertragstext der Bestellung des Kunden. Der Kunde hat auch die Möglichkeit die Auftragsbestätigung samt Vertragstext, Widerrufsbelehrung und AGB auszudrucken und/oder zu speichern.

3.2.

Außerdem kann der Kunde die Widerrufsbelehrung und AGB jederzeit unter der Internetseite www.xeocigs.com/de/ einsehen und bei Bedarf speichern und ausdrucken.

4.1.

Die im Online-Shop angegebenen Preise sind Endpreise und enthalten insbesondere die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19 % sowie die Kosten für Verpackung und Versand. Für den Versand ins Ausland fallen höhere Versandkosten an. Diese können der Übersicht der Liefer- und Versandkosten entnommen werden.

4.2.

Die Bezahlung durch den Kunden ist per Vorkasse (PayPal oder Überweisung) möglich. Eine Belastung der Kreditkarte bzw. des Kontos erfolgt erst nach der Angebotsannahme (Auftragsbestätigung) durch die Verkäuferin (siehe Ziffer 2.5).

4.3.

Der Kunde darf mit eigenen Forderungen gegen Forderungen der Verkäuferin nur aufrechnen und Zurückbehaltungsrechte geltend machen, sofern die Forderungen oder die Zurückbehaltungsrechte des Kunden entweder rechtskräftig festgestellt, durch die Verkäuferin anerkannt sind oder der Gegenanspruch mit der in Rechnung gestellten Ware auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Die gerichtliche Geltendmachung ausgeschlossener Ansprüche steht dem Kunden frei.

5.1.

Die Lieferung erfolgt nur an Versandadressen innerhalb der Länder, die unter der Übersicht der Liefer- und Versandkosten aufgeführt sind.

5.2.

Soweit nicht ausdrücklich im Rahmen des Bestellvorgangs auf eine kürzere oder längere Frist hingewiesen wird, bringt die Verkäuferin die bestellten Waren innerhalb von 3 Werktagen nach Vertragsschluss in den Versand.

5.3.

Einen Fixtermin stellt der gemäß Ziffer 5.1 genannte Versandtermin jedoch nicht dar.

5.4.

Die Versendung erfolgt durch ein von der Verkäuferin auszuwählendes Transportunternehmen an die vom Kunden im Rahmen des Bestellvorgangs angegebene Versandadresse. Die Versandlaufzeit kann bis zu 7 Werktage betragen.

5.5.

Eine Selbstabholung ist nicht möglich.

5.6.

Die Verkäuferin ist zu Teillieferungen berechtigt, die wenigstens 25% der Bestellmenge ausmachen.

6.1.

Dem Kunden steht ein Widerrufsrecht gemäß folgender Widerrufsbelehrung zu:

Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (XEO Distribution GmbH, Vinnhorster Weg 137, 30419 Hannover, E-Mail: info@xeocigs.com, Tel.: +49-(0)511-215 862 0, Fax: +49-(0)511-215 862-109) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

• An XEO Distribution GmbH, Vinnhorster Weg 137, 30419 Hannover, E-Mail: info@xeocigs.com, Tel.: +49-(0)511-215 862 0, Fax: +49-(0)511-215 862-109
• Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
• Bestellt am (*)/erhalten am (*)
• Name des/der Verbraucher(s)
• Anschrift des/der Verbraucher(s)
• Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
• Datum

(*) Unzutreffendes streichen.
Ende der Widerrufsbelehrung

6.2.

Das Widerrufsrecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, gemäß § 312 g Abs. 2 Nr. 1 BGB nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für die Rücksendung geeignet sind.

6.3.

Das Widerrufsrecht ist insbesondere nach § 312 g Abs. 2 Nr. 3 BGB bei Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, und nach § 312 g Abs. 2 Nr. 4 BGB bei Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden, ausgeschlossen.

7.1.

Bei allen Waren aus unserem Shop bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte. Die Gewährleistung für Sachmängel richtet sich vorbehaltlich der nachfolgenden Regelung nach diesen gesetzlichen Bestimmungen.

7.2.

Die Verkäuferin haftet auf Schadensersatz nur bei Verschulden. Schadensersatzansprüche – gleich aus welchem Rechtsgrund – des Kunden, die die Verkäuferin leicht fahrlässig verursacht hat, sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, wenn eine Pflicht verletzt wurde, die für das Erreichen des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung ist. Eine wesentliche Vertragspflicht liegt vor, wenn sich die Pflicht­verletzung auf eine Pflicht bezieht, auf deren Erfüllung der Kunde vertraut hat und auch vertrauen durfte.

7.3.

Die Haftung der Verkäuferin für die Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht ist auf denjenigen Schadensumfang begrenzt, mit dessen Entstehen bei Vertragsschluss aufgrund der zu diesem Zeitpunkt erkennbaren Umstände typischerweise gerechnet werden musste.

7.4.

Schadensersatzansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder wegen der Übernahme einer Garantie sowie Schadensersatzansprüche aufgrund grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Verhaltens der Verkäuferin bleiben unberührt.

7.5.

Die Verkäuferin weist ausdrücklich darauf hin, dass ihre Produkte teilweise ein Mindesthaltbarkeitsdatum (auf den Verpackungen als „best before“ bezeichnet) von weniger als einem Jahr haben. Dies betrifft insbesondere Batterien in den Einwegprodukten der Verkäuferin und deren natürliche Entladung, was zu einer Reduzierung der auf den Produkten angegebenen Zahl der möglichen Anwendungen führen kann, und den auf Liquids bzw. Nachfüllkartuschen angegebenen Nikotingehalt, der sich aufgrund natürlicher Flüchtigkeit reduziert. Dies und der Ablauf des Mindesthaltbarkeitsdatums stellen keinen Mangel dar.

7.6.

Die Verkäuferin weist ferner darauf hin, dass einige ihrer Produkte besonders gelagert (Temperatur: zwischen 5 – 25° und Luftfeuchtigkeit: zwischen 30% und 70%) werden müssen. Das jeweilige Mindesthaltbarkeitsdatum kann daher nicht erreicht werden, wenn diese Lagerbedingungen nicht eingehalten werden.

8.1.

Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen Eigentum der Verkäuferin.

9.1.

Bei Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages werden von der Verkäuferin Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen erhoben, gespeichert; verarbeitet und weitergegeben. Alle persönlichen Daten werden vertraulich behandelt. Weitere Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung, Nutzung und Weitergabe für die Ausführung von Bestellungen, die Anmeldung zu E-Mailbenachrichtigungsdiensten, etc., befinden sich in der unter xeocigs.com abrufbaren Datenschutzerklärung.

9.2.

Dem Kunden ist bekannt und er willigt unter Beachtung der Grundsätze der Datensparsamkeit und Datenvermeidung ausdrücklich ein, dass die Verkäuferin personenbezogene Daten im Rahmen des Vertragsschlusses und der Abwicklung an Dritte im Rahmen ihrer Datenschutzerklärung weitergibt.

9.3.

Es steht dem Kunden frei, die Einwilligungserklärung mit Wirkung für die Zukunft jederzeit ganz oder teilweise unter der E-Mail Adresse info@xeovape.com oder jedem anderen Kommunikationsmittel zu widerrufen.

Jugendschutzbeauftragter gem. § 7 JMStV
Dietrich Branscheid
Vinnhorster Weg 137
30419 Hannover
E-Mail: jugendschutz@xeovape.com

10.1.

Dieser Vertrag und alle daraus resultierenden Rechtsfragen unterliegen ausschließlich dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der deutschen Vorschriften des internationalen Privatrecht und des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG). Dies gilt allerdings nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden.

10.2.

Sind diese AGB ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder teilweise unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.

XEO Distribution GmbH
Vinnhorster Weg 137
30419 Hannover
E-Mail: info@xeovape.com
Tel.: +49-(0)511-215 862 0
Fax: +49-(0)511-215 862-109

Geschäftsführer: Markus Goch, Michael Goch
Amtsgericht Hannover: HRB 210779
UST ID: DE293099496

Die nachfolgende Datenschutzunterrichtung soll Sie insbesondere darüber informieren, in welcher Art, in welchem Umfang und zu welchem Zweck wir personenbezogene Daten verarbeiten. Bei Fragen steht unser Datenschutzbeauftragter Dietrich Branscheid (datenschutz@xeocigs.com, Tel. +49 (0)511-215 862 222) gerne zur Verfügung.

Lesen Sie sich diese Datenschutzunterrichtung bitte aufmerksam durch, weil wir hierdurch versuchen Ihres Informationsanspruches aus Art. 13 DSGVO zum Schutz Ihrer persönlichen Daten gerecht zu werden.

Mit der Sicherheitssoftware SSL (Secure Socket Layer) benutzen wir eine der besten verfügbaren Technologien und orientieren uns hierbei stets am Stand der Technik. Wenn Sie sich dafür entscheiden, mit Kreditkarte zu zahlen, werden Ihre Kartenangaben bei der Übermittlung verschlüsselt. Sie können dann bei der Übermittlung von keinem Dritten gelesen werden.

Die Firma XEO Int. Ltd. speichert personenbezogene Daten nur insoweit, als dies zum Zweck des Einkaufsvorganges, zu vorvertraglicher Erfüllung und zur weiteren Vertragsabwicklung notwendig ist oder zur Erfüllung gesetzlicher Pflichten erforderlich ist und beschränkt sich hierbei auf das notwendige Maß. Gespeichert werden ggf. Firmierung, Name und Anschrift des Bestellers, Telefonnummer und E-Mail-Adresse des Bestellers sowie die Umsatzsteueridentifikationsnummer. Zudem erfassen wir Rechnungs- und Lieferanschriften. Sämtliche Daten werden in einem Bestellsystem und einem Warenwirtschaftsprogramm gespeichert. Diese Daten sind durch den Kunden über sein Kundenkonto einsehbar. Die Erhebung der genannten Daten dient zur Gewährleistung eines reibungslosen Geschäftsablaufs. Sämtliche im Warenwirtschaftsprogramm gespeicherten Daten werden nach Ablauf von 2 Jahren gesperrt und folgend gelöscht, sofern innerhalb dieser zwei Jahren keine weitere Bestellung bei uns erfolgt oder eine längere Speicherung zur Erfüllung gesetzlicher Pflichten erforderlich ist. Bei Fragen steht unser Datenschutzbeauftragter Dietrich Branscheid (datenschutz@xeocigs.com, Tel. +49 (0)511-215 862 222) gerne zur Verfügung.
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Die XEO Distribution GmbH gibt keine personenbezogenen Kundendaten an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten erfordern. Mit diesen Dienstleistern haben wir einen Auftragsverarbeitungsvertrag geschlossen, der Ihnen die rechtmäßige Verarbeitung Ihrer Daten zusichert. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das notwendige Maß, um die Datenweitergabe zu minimieren.

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Gem. § 57 BDSG-neu/ Art. 15 DSGVO hat jeder Nutzer das Recht auf die Auskunft über die über Ihn verarbeiteten Daten sowie über deren Herkunft, Empfänger, Dauer der Speicherung, den Zweck der Verarbeitung und die Rechtsgrundlage. Außerdem hat der Nutzer das Recht auf Berichtigung, Sperrung, Einschränkung und ggf. Löschung der zu seiner Person gespeicherten Daten, gem. Art. 16 – 18 DSGVO. Bei Fragen steht unser Datenschutzbeauftragter Dietrich Branscheid (datenschutz@xeocigs.com, Tel. +49 (0)511-215 862 222) gerne zur Verfügung.

Sie haben das Recht nach Art. 20 DSGVO die von uns über Sie verarbeiteten personenbezogen Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten.

Wenn Sie möchten, dass wir Ihnen keine Nachrichten oder Informationen über Angebote und Sonderaktionen zusenden, zu deren Zusendung Sie uns vorher Ihr Einverständnis erteilt haben, schicken Sie bitte eine E-Mail an:
info@xeocigs.com Ihre mit der Newsletteranmeldung eingegeben Daten werden von uns umgehend gelöscht.

hinweisen, dass Sie Ihre Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen können. Erlaubnis zur E-Mail-Werbung Ich möchte regelmäßig interessante Angebote per E-Mail erhalten. Meine E-Mail-Adresse wird nicht an andere Unternehmen weitergegeben. Diese Einwilligung zur Speicherung und Nutzung meiner E-Mail-Adresse für Werbezwecke kann ich jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.

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Sofern wir in Vorleistung treten, z. B. bei Bestellungen von Neukunden, holen wir zur Wahrung unserer berechtigten Interessen, vgl. Art. 6 lit. f DSGVO, ggf. eine Bonitätsauskunft auf der Basis mathematisch-statistischer Verfahren bei der Creditreform Hannover-Celle Bissel & Kruschel KG, Hans-Böckler-Allee 26, D-30173 Hannover ein. Hierzu übermitteln wir die zu einer Bonitätsprüfung benötigten personenbezogenen Daten an die Creditreform Hannover-Celle Bissel & Kruschel KG und verwenden die erhaltenen Informationen über die statistische Wahrscheinlichkeit eines Zahlungsausfalls für eine abgewogene Entscheidung

über die Begründung, Durchführung oder Beendigung des Vertragsverhältnisses. Die Bonitätsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte (Score-Werte) beinhalten, die auf Basis wissenschaftlich anerkannter mathematisch-statistischer Verfahren berechnet werden und in deren Berechnung unter anderem Anschriftendaten einfließen. Ihre schutzwürdigen Belange werden gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt.

XEO Distribution GmbH
Vinnhorster Weg 137
30419 Hannover
Tel.: +49-(0)511-215 862 0
Fax: +49-(0)511-215 862 109
info@xeocigs.com

XEO Distribution GmbH
Vinnhorster Weg 137
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datenschutz@xeocigs.com

Wenn Sie glauben, dass die Verarbeitung Ihrer Daten gegen das Datenschutzrecht verstößt oder Ihre datenschutzrechtlichen Ansprüche in sonstiger Weise verletzt worden sind, können Sie sich bei der Aufsichtsbehörde beschweren. Im Bundesland Niedersachsen ist hierfür die Landesschutzbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen zuständig:

Tel.: +49 0511 120-4500
Alle Kontaktdetails hierzu finden Sie unter: https://www.lfd.niedersachsen.de/wir_ueber_uns/so_erreichen_sie_uns/so-erreichen-sie-uns-56182.html